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Menschenrechte

Die universelle Wahrung der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Herausforderungen der Globalisierung und eine der Leitlinien deutscher Außenpolitik. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 haben sich die Mitgliedstaaten der UN verpflichtet, auf die Achtung und Einführung der Menschenrechte hinzuwirken. Die Würde jedes einzelnen Menschen zu achten und rechtsstaatliche Verhältnisse zu schaffen, in denen sich die Menschenrechte entfalten können, sind als elementare ethische Gebote zugleich Voraussetzungen für nachhaltige politische Stabilität sowie für wirtschaftliche und soziale Entwicklung in der Welt. Dies halten auch der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966 fest. Menschenrechtsverletzungen beruhen vor allem auf Defiziten im politischen Bereich. Sie müssen daher auf der politischen Ebene angesprochen werden, von hier müssen die Impulse kommen.

Zugleich fordert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte jeden Einzelnen sowie alle Organe der Gesellschaft und damit auch die wirtschaftlichen Akteure auf, zu der Verwirklichung dieses Ziels beizutragen. Deutsche Unternehmen fühlen sich dadurch aufgerufen, alle in der Erklärung festgeschriebenen Menschenrechte zu fördern und durch ihre Anwendung im Geschäftsverkehr zu ihrer Anerkennung und Verwirklichung beizutragen. Mit eigenen Initiativen versuchen multinationale Unternehmen zur Umsetzung der Menschenrechte beizusteuern. Umgekehrt sollten Unternehmen in ihrem Wirkungskreis darauf achten, dass von ihnen keine Menschenrechtsverletzungen mitzuverantworten sind. Auch für die Wirtschaft ist die Einhaltung der Menschenrechte als Grundlage politischer Stabilität ein wichtiges Anliegen. Denn die Einschränkung von politischen und wirtschaftlichen Freiheiten beeinträchtigt in der Regel auch die Interessen der international tätigen Unternehmen, beispielsweise durch die Einschränkung von Investitionsmöglichkeiten, von Freizügigkeit oder von Bildungsmöglichkeiten für Arbeitskräfte.