Armut

Arbeit schützt vor Armut

Beschäftigung ist und bleibt der beste Schutz vor Armut. Deshalb müssen Beschäftigungschancen stets verbessert und der Einstieg in Arbeit erleichtert werden. Nur so kann das Ziel echter Teilhabe- und Chancengerechtigkeit erreicht werden.

Gute Bildung sichert Teilhabe

Bildung ist die wirksamste Armutsprävention. Von den 15-jährigen Schülerinnen und Schülern sind nach der PISA-Studie 2015 rd. 17 Prozent nicht ausbildungsfähig. Mehr als 6 Prozent der Jugendlichen haben im Jahr 2017 die Schule ohne Abschluss verlassen, bei den ausländischen Schülerinnen und Schülern waren es 18 Prozent. Zum Abitur gelangen nicht einmal halb so viele ausländische wie deutsche Jugendliche. Schon am Ende der Grundschulzeit erreicht ein Viertel der Kinder nicht das Mindestniveau. Es müssen umfassende Maßnahmen ergriffen werden, um diese Quoten zu senken. Diese bestehen vor allem in der Verbesserung der frühkindlichen und schulischen Bildung. Kein Sozialsystem kann auffangen, was bei der Bildungspolitik versäumt wurde. Gute Bildungspolitik ist besonders nachhaltig.

Niedriglohnbereich – Chance für Geringqualifizierte

Um Armut zu bekämpfen, ist es zudem wichtig, gerade Geringqualifizierten größere Perspektiven am Arbeitsmarkt zu eröffnen. Denn die Arbeitslosenquote Geringqualifizierter ohne Berufsabschluss ist fast achtmal so hoch wie die von Hochqualifizierten mit einem Hochschul- bzw. Fachhochschulabschluss. Der Einstieg in Arbeit gelingt Menschen ohne jegliche formelle Qualifikation häufig nur über eine einfache, entsprechend geringer entlohnte Tätigkeit. Die Schwächsten dürfen nicht dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt werden. Deswegen brauchen wir einen Niedriglohnbereich, der Menschen mit geringer Qualifikation die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und damit in die Gesellschaft ermöglicht.

Falls das selbst erwirtschaftete Einkommen nicht reicht, besteht Anspruch auf ergänzende staatliche Unterstützung in Form von Arbeitslosengeld II. Die Zahl der abhängig beschäftigten „Aufstocker“ ist seit Jahren rückläufig und in den letzten fünf Jahren um etwa 20 Prozent gesunken – im Februar 2019 lag sie bei circa 965.000. Rund 19 Prozent sind dabei vollzeitbeschäftigt (Stand: Februar 2019). Etwa die Hälfte (45 Prozent) übt lediglich einen Minijob aus, 36 Prozent sind teilzeitbeschäftigt (Bundesagentur für Arbeit, 2019). Insbesondere deshalb – und nicht wegen zu geringer Löhne – sind sie hilfebedürftig. Das zeigt auch der kaum vorhandene Rückgang der „Aufstocker“ nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.

Höhere Sozialleistungen keine Lösung

Das Sozialbudget in Deutschland beträgt 996 Mrd. Euro (Bundesarbeitsministerium 2018) und ist damit höher als jemals zuvor. Rund ein Drittel der Wirtschaftsleistung gelangt in die Umverteilung. Deutschland gilt im internationalen Vergleich als ein Land mit einem hohen Maß an Einkommensumverteilung. Auch die Armutsrisikoquote – der Anteil der Personen mit weniger als 60 % des mittleren Einkommens – sinkt durch das Steuer- und Transfersystem rapide. Das Risiko, in Deutschland einkommensarm zu sein liegt vor dem Erhalt von Sozialtransfers bei 24 Prozent, nach dem Erhalt von Sozialtransfers nur noch 16 Prozent (Eurostat 2019).

Aufgrund des demografischen Wandels wird bis 2030 die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (20-65 Jahre) um knapp 6 Mio. auf unter 44 Mio. sinken (Statistisches Bundesamt 2019). Immer weniger Menschen müssen dann einen immer größeren Sozialstaat finanzieren. Ungedeckte Leistungsausweitungen und eine ausufernde Staatsverschuldung werden zu untragbaren finanziellen Lasten für nachfolgende Generationen. Dies widerspricht der Generationengerechtigkeit. Immer mehr und höhere Sozialleistungen helfen deshalb nicht.
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